SPÖ-Nationalrat freut sich über den Beschluss des Verkehrsausschusses gegen ein generelles „JA“ zu Monster-Trucks

Nationalrat Max Unterrainer begrüßt den Beschluss vom Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments gegen Gigaliner auf Europas Straßen. Nach langem Tauziehen hat die EU entschieden, den Gigaliner-Verkehr nicht weiter zu liberalisieren und nur auf einige wenige nordische Mitgliedsstaaten zu beschränken. „Die Vernunft hat gesiegt und in Österreich werden künftig keine Monster-Trucks über die Straßen rollen. Die Straßensicherheit muss oberste Priorität haben und darf nicht möglichen ökonomischen Vorteilen nachgestellt werden“, so Unterrainer, der stets den Vorschlag der Kommission kritisiert hat. Zudem sollen LKWs künftig sicherer und umweltfreundlicher werden, sowie strenger auf Überladung kontrolliert werden. „Aufgabe der EU ist es, ein umweltschonendes und wettbewerbsorientiertes Verkehrssystem zu fördern. Dies gilt es umzusetzen.“

Aus Überzeugung Sozialdemokrat sein.

 

"Unter Demokratie verstehe ich, dass sie dem Schwächsten die gleichen Chancen einräumt wie dem Stärksten."
(Mahatma Gandhi)

 

Dieser Leitsatz beschreibt wohl am besten, jene demokratischen Grundwerte die es gilt stets zu schützen: Gleichheit, Freiheit und Solidarität. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten müssen dafür einstehen, dass jeglicher Populismus von Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus unterbunden werden muss. Die schrecklichen historischen Geschehnisse, die geprägt waren von Hass, müssen der Vergangenheit angehören und dürfen unter keinen Umständen zurückkehren. Die Rechte der freien Wahl, der Versammlungsfreiheit und der freien Religionsausübung müssen nach wie vor oberste Priorität in Österreich haben. Wie schon Mahatma Gandhi gesagt hat, kann unser demokratischer Staat und unsere Gesellschaft nur bestehen und stark sein, wie sein schwächstes Glied. Darum lasst uns gemeinsam für diese Werte einstehen, damit wir auch in der Zukunft friedlich, frei und ohne jegliche Vorbehalte gemeinsam zusammenleben können.