Unterrainer fordert Verbot von Glyphosat – laut WHO „wahrscheinlich krebserregend"
SPÖ-Abgeordneter Max Unterrainer übt Kritik am Einsatz von Glyphosat, das Bestandteil von Unkrautvernichtern ist. „Die WHO stuft Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend ein. Problematisch ist, dass sich der Umsatz in den letzten zehn Jahren um das 15-fache gesteigert hat“, erläutert Unterrainer. „Die europäische Politik muss hier aktiv werden. Im Sinne des Vorsorgeprinzips gilt es den Verkauf des Mittels zu unterbinden, solange unklar ist, wie gefährlich es ist“, macht Unterrainer deutlich.
In Deutschland ist Glyphosat das meistverkaufte Pestizid. Eine Anfang dieses Jahres veröffentlichte Langzeitstudie des Umweltbundesamtes in Deutschland ergab, dass 2015 bei etwa 40 Prozent aller ProbandInnen Rückstände des Pestizides im Urin nachweisbar waren. 2001 waren es nur rund zehn Prozent. Die Vermutung ist, dass der Giftstoff über Nahrungsmittel in den Körper gelangt.
„Wenn sich das Mittel als tatsächlich krebserregend herausstellt, haben wir ein gewaltiges Problem. Solange nicht unabhängige Studien beweisen, dass Glyphosat unbedenklich ist, gehört der Verkauf des Herbizids vollkommen und sofort ausgesetzt“, fordert Unterrainer, der auch Mitglied im Landwirtschaftsausschuss ist.
Der Saatgut- und Herbizid-Konzern Monsanto klagt derzeit gegen Kalifornien, weil der Bundesstaat das Mittel auf die Liste der krebserregenden Stoffe setzen möchte. Erst diese Woche hat das Europäische Parlament gegen die Zulassung von drei gentechnisch veränderten Soja-Sorten gestimmt, wobei hier die kommende Entscheidung der Kommission entscheidend ist.
„Die EU muss die Bedenken der Menschen in Europa in dieser Frage ernst nehmen. An vielen Orten protestieren Menschen gegen die möglichen Gefahren von Glyphosat und gegen den Einsatz von Gentechnik in der Landwirtschaft.“ So haben in Deutschland etwa 400.000 Menschen gegen den Einsatz von Gentechnik unterschrieben.
Unterrainer: Die WKO muss sich fragen, wen sie wirklich vertritt!
Der SWV- Tirol fordert eine soziale und menschenwürdige Absicherung für Kleinunternehmen
"Nachdem sich Jürgen Bodenseer mit seinen Vorstellungen zur 'Gesundheit' und Standortsicherung breiten Raum verschafft, und die Sozialpartner sich auch einbringen, wird von allen völlig auf die Lage der kleinen Selbständigen im Krankheitsfall vergessen. Sie machen die bei weitem größte Gruppe in der Wirtschaftkammer aus und müssen sich im Falle einer Erkrankung mit Substandardregelungen zufrieden geben", kritisiert SWV- Präsident Unterrainer. Ein Selbständiger erhält erst ab dem 43. Tag Krankengeld, in der Höhe von 29,23 Euro am Tag.
Unterrainer kritisiert derzeitiges Konkursverfahren
„Fakt ist, Österreich gehört zu den Ländern in Europa mit den strengsten Rahmenbedingungen für Insolvenzverfahren. Mehr als 8.000 Personen hatten letztes Jahr ein Insolvenzverfahren eröffnet. Im Vergleich zu 2014 ist die Anzahl der gemeldeten Verfahren um knapp fünf Prozent angestiegen. Der Weg vom unternehmerischen Insolvenzverfahren hin zum Privatkonkurs ist ein kurzer. Blicken wir kurz in die Vergangenheit. 2013 waren fast 10.000 Privatpersonen so hoch verschuldet, dass der einzige Ausweg das Insolvenzverfahren war. Dies zeigt sich auch im Tourismus - jeder zweite Gastronomiebetrieb schließt innerhalb eines Jahres“, so SPÖ-Tourismussprecher Max Unterrainer.
„Eine Reformierung des Insolvenz- bzw. Privatkonkursverfahrens vor allem für die Kleinstbetriebe ist gefordert. Kreativität und der Wille zu Selbständigkeit müssen unterstützt werden, dies ist doch für unsere Wirtschaft und den damit verbundenen Arbeitsmarkt, von größter Bedeutung“, betont der SPÖ-Tourismussprecher. Und weiter: „Geben wir den Menschen eine zweite Chance und eröffnen wir ihnen einen Weg zurück in die Wirtschaft. Die schnelle Befreiung von den Restschulden soll Schuldner schnellstmöglich zu einer Teilnahme am Berufsleben motivieren“, so Unterrainer abschließend.
Es wurde das Beste gemacht. Das Beste war, noch Übleres und Schlechteres abzuwenden“
Die Befragungen bestätigten, dass eine Insolvenz der Hypo ein „finanzmarktpolitisches Todesurteil“ gewesen wäre, die eine „finanzielle und soziale Verwüstung in Kärnten“ nach sich gezogen hätte.
Am 20. Dezember wurde Peter Harold, seit 2008 Vorstandsvorsitzender der Hypo-Bank Niederösterreich, in den Untersuchungsausschuss geladen. Er ist auch Präsident des Verbands der Österreichischen Landes-Hypothekenbanken. Als zweite Auskunftsperson trat SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder vor den Ausschuss. Schieder war im Zeitraum der Vergabe des Partizipationskapitals Staatssekretär und Teil des Verhandlungsteams rund um die Notverstaatlichung.
Bundeskanzler Werner Faymann und Bundesminister Josef Ostermayer beantworteten am 21. Dezember die Fragen der Abgeordneten.
SPÖ-Tourismussprecher Unterrainer erfreut über "International Children´s Winter Games 2016" in Innsbruck
Innsbruck als Olympiastadt - Event ist herausragende touristische Botschaft
SPÖ-Tourismussprecher Max Unterrainer freut sich über die International Children´s Games 2016: „Innsbruck zeigt sich wieder von seiner besten Seite, als Olympiastadt, in der bereits das fünfte Mal das olympische Feuer brennt. Es ist eine klare Botschaft für Jugendlichkeit! Die über 1000 AthletInnen sind ja zwischen 12 und 15 Jahre alt. Es ist eine klare gesellschaftliche und touristische Ansage – wir stehen für grenzübergreifende Gastfreundschaft und Sportlichkeit.“
Überzeugt ist Unterrainer davon, dass die Spiele nicht nur einen sportlichen Charakter haben. Die AthletInnen aus 5 Kontinenten und 90 Ländern sind auch eine interkulturelle Bereicherung. „Ich würde mich freuen, wenn besonders der Aspekt der Gemeinsamkeit als Botschaft transportiert wird. Die Welt schaut auf uns und in der aktuellen politischen Debatte gilt es die Gastfreundschaft und Offenheit unseres Landes hoch zu halten.“
Abschließend bedankt sich Unterrainer bei den all jenen, die die Spiele ermöglicht haben für ihre ausgezeichnete Arbeit.
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